Rechtsprechung
| BGH, 25.11.1998 - 5 StR 461/98 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Milderung der Strafe wegen überlanger Dauer des Verfahrens
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 24.03.1988 - 1 StR 83/88
Hinderung der Auflösung einer fehlerhaft gebildeten Gesamtstrafe durch die …
Auszug aus BGH, 25.11.1998 - 5 StR 461/98
Das zieht notwendig die Aufhebung der Gesamtstrafe nach sich (vgl. zudem zur - den Angeklagten bislang freilich nicht beschwerenden - Fehlerhaftigkeit der Einbeziehung der Strafen aus den beiden letzten Verurteilungen: BGHSt 35, 243, 245). - BGH, 29.04.1997 - 5 StR 168/97
Verhältnis zwischen Umsatzsteuervoranmeldungen und Umsatzsteuerjahreserklärung - …
Auszug aus BGH, 25.11.1998 - 5 StR 461/98
Daß dem Angeklagten ein solcher in Anwendung von § 2 Abs. 3 StGB hätte zugebilligt und die Strafe danach milder hätte bemessen werden können, vermag der Senat insbesondere angesichts der festgestellten überlangen Verfahrensdauer (vgl. zur Methodik bei deren Berücksichtigung im Rahmen der Strafzumessung: BGHR StGB § 46 Abs. 2 Verfahrensverzögerung 11 m.w.N.) nicht sicher auszuschließen.